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projektart - vogel rosenbaum & partner

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) und ihrem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

 
1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1. Die Entwürfe und Reinausführungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
1.3. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) übertragen dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) bleiben in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt haben, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner). Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.5. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner), bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.


2. Vergütung

2.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.
2.2. Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
2.3. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.
 

3. Fremdleistungen

3.1. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) sind berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.
3.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
 

4. Eigentum, Rückgabepflicht

4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
 

5. Herausgabe von Daten

5.1. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) sind nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
5.2. Haben Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) verändert werden.
5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
5.4. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) haften außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
 

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

6.1. Der Auftraggeber legt Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.
6.2. Sollen Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) die Produktionsüberwachung durchführen, schließen sie und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führen Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) die Produktionsüberwachung durch, entscheiden sie nach eigenem Ermessen und geben entsprechende Anweisungen.
6.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.
 

7. Haftung

7.1. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner)Design haften nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
7.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4. Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner)haften nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.


8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so können Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
8.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
 

9. Schlussbestimmungen

9.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von Cornelia Vogel und Alexander Rosenbaum (projektart – vogel rosenbaum & partner) als Gerichtsstand vereinbart.
9.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

  • eins
  • zwei